Hier im Archiv sind alle Vorschläge für Features zw. 01/2004 und 13/04/2005 archiviert, um die Seite AustriaFeaturesAktuell wieder kleiner und somit freundlicher für kleine Bandbreiten zu machen.

anmerkung: die hier "archivierten" feature-vorschlaege stellen kein archiv der auf at.indymedia.org geposteten features dar, sondern sind lediglich die kopie einer arbeitsseite zur erstellung von features und eine zusaetzliche archivierung der revision 176 von AustriaFeaturesAktuell mit stand vom 01 apr 2005.

Inhaltsverzeichnis

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Polizeibrutalität in Graz

Am 26.03.05 fand in Graz ein Konzert in einem Beisl statt, dass zunächst von der Polizei "gesprengt" wurde. Die BesucherInnen^? wollten ihre Party fortsetzen. Daraufhin kam zu brutalen Polizeiübegriffen. Mehrere KonzertbesucherInnen^? wurden verletzt und 8 Personen festgenommen. --/a&

IN ARBEIT: Bundesweites Indymedia Treffen, 8. - 10. April 2005 in Wien

Link: AustriaTreffenWien2005

2. April 2005: Europaweiter Aktionstag für Bewegungsfreiheit und Bleiberecht

... und für die Schließung aller Abschiebezentren. Schon am 31. Januar 2004 fanden in mehr als 40 europäischen Städten Demonstrationen und Aktionen anlässlich des erstmals ausgerufenen internationalen Aktionstags gegen Abschiebelager und für die Legalisierung von papierlosen MigrantInnen^? statt.

Auch dieses Jahr gab es einen gemeinsamen Aufruf, der von zahlreichen Gruppen und Kollektiven unterzeichnet wurde. Wieder werden in mindestens 40 Städten verschiedenste Aktionen stattfinden, und wie im Vorjahr liegt der Schwerpunkt bei der Forderung nach gleichen Rechten und Protest gegen die Lagerpolitik der Festung EUropa.

Lärm-Demonstration gegen Schubhaft und Abschiebungen in Wien, 2. April 2005, 14:00 Uhr: Vom Schubhäfn Hernalser Gürtel 6-12, 1080 Wien zum Schubhäfn Rossauer Lände 7 - 9, 1090 Wien. (Info | pdf-Flugblatt)

Donnerstag, 07. Apr 2005: Filmabend zum Widerstand gegen die Europäische Lagerpolitik, ab 19:00 Uhr im Vekks, Zentagasse 26, 1050 Wien.

Links: no-racism.net (de) | carava.net (de) | noborder.org/actionday2005 (en) | pajol.eu.org (fr) | globalproject (it|en) | estrecho.indymedia (es) | nolager.org (en) | nolager.de (de|en) | april2.org.uk (en) | Melting Pot Europa (it|en|fr|...) | barcelona.indymedia (en|es|ca) | athens.indymedia.org (el|en)

http://barcelona.indymedia.org/feature/display/167612/index.php (en| http://barcelona.indymedia.org/feature/display/167613/index.php es| http://barcelona.indymedia.org/feature/display/167614/index.php ca)

Hausbesetzung in Wien

Am 23. März 2005 begannen in Wien die RäumungsSchlussTage. Und gleich zum Beginn gab es am Rande der Auftaktkundgebung und vor den Augen der Polizei eine Hausbestzung. Mehrere Transpis wurde aus den Fenstern gehängt, Flugblätter und Feuerwerkskörper flogen aus dem Gebäude. Als die verwirrte Polizei das Haus stürmte, waren nur noch Puppen an den Fenstern. Alle AktivistInnen hatten das Gebäude bereits verlassen: Beginn der RäumungsSchlussTage: Dieses Haus ist besetzt! | Hausbesetzung in Wien [Kurzbericht +Bilder] | Bericht auf direct.action.at

Meldungen aus Südamerika

Brasilien: Im Mai 2004 wurde der Landstrich Sonho Real (Wahrer Traum) in der Stadt Goiania in Brasilien von 3000 Familien besetzt. Mit grosser Brutalität wurde am 16.Febraur das Gebiet geräumt. Dabei wurden mehrere Menschen ermordet, bislang noch unbestätigte Berichte erwähnen bis zu 20 Tote und zahllose zum Teil schwer Verletzte. Über 800 Menschen wurden festgenommen - darunter auch Indymedia-Freiwillige aus Brasilien und New York, die das Massaker dokumentierten. Tausende Menschen sind nun obdachlos. --> weiter lesen

Bolivien: Während die Regierung weiterhin den Ausverkauf von Rohstoffen und Arbeitskraft fociert und somit enorme Profite für ein kleine Schicht erzielt, leidet der grossteil der Bevölkerung unter Armut. Einer verschärfenden sozialen Situation folgten wochenlangen Massenproteste, woraufhin der präsidenten mesa kurzfristig zurücktretten musste. --> weiter lesen

Argentinien: Eine Woche nach den telefonischen Morddrohungen gegen AbrbeiterInnen^? der besetzten Kachelfabrik Zanon, kam es zu einem blutigen Überfall. Am 4. März wurde eine Frau entführt, bedroht und verletzt. --> weiter lesen

Kolumbien: Die erste offizielle Zusammenkunft der „Delegation für Frieden und Solidarität“ und Vertretern von Gewerkschaften fand am 28.02 2005 in Bogotá statt. Thema war die Situation der ArbeiterInnenbewegung^? in Kolumbien. Die Referenten gingen insbesondere auf die von Gewerkschaften ausgehenden Initiativen und Perspektiven ein. --> weiter lesen

Freiheit für Alle!

einleitung:

1923 wurde der 18. März von der Internationalen Roten Hilfe zum internationalen Tag der Solidarität mit politischen Gefangenen ernannt.
Überall auf der Welt werden Leute politisch verfolgt, kriminalisiert und eingesperrt. Mit verschiedenen Aktionen werden auch dieses Jahr die Isolation der Inhaftierten durchbrochen und die Solidarität gestärkt. Die Repression gegen politische AktivistInnen wird stärker und dank immer besserer Überwachungstechnologien auch imer umfangreicher. Die Repression trifft meist nur einzelne oder kleinere Gruppen von Personen, gemeint sind jedoch alle Menschen, die sich nicht den gegebenen Herrschaftsverhältnissen unterordnen wollen.

Do, 17 März 2005, 19:00 Uhr: Video "Sacco und Vanzetti" und Diskussion über Repression im Vekks, Zentagasse 26, 1050 Wien

Fr, 18. Mar 2005, 17:30: Demo für die Freiheit von anarchistischen Gefangenen in Wien, Treffpunkt: U4 Station Stadtpark (Ausgang Johannesgasse). (Flyer)
Hamburg: Knastkundgebung vor Santa Fu (JVA Fuhlsbüttel), Am Hasenberge 26 - 17 Uhr vor Haus 2 - 18.30 Uhr vorm Abschiebeknast (Haus 1)

Sa, 19. Mar 2005, 13:00 Uhr: Demonstration in Berlin: Repression kennt keine Grenzen - unsere Solidarität auch nicht!, Treffpunkt am Treptowcenter Elsenstraße.

Mehr über die Hintergründe zum 18. März und weitere Termine findet Ihr hier.

Links: Freiheit für Sandra Bakutz | Anarchist Black Cross | direct.action.at | Libertad.de | libera - Kampagne gegen Repressionen | no-racism.net | Rote Hilfe

teil zum weiterklicken:

Zum Summer of Resistance 2001:

Seit März 2004 stehen in Genua 26 AktivistInnen aus Italien vor Gericht. Ihnen drohen hohe Haftstrafen. Es sind noch weitere 50 - 60 Prozesse zu erwarten, auch gegen Menschen aus anderen europäischen Ländern wie Österreich und Deutschland. In der Öffentlichkeit findet der Prozess in Genua nur wenig Resonanz. Die Unterstützung für die Angeklagten ist auch in Italien gering. In Berlin hat sich ein Bündnis gebildet, das sich zum Ziel gesetzt hat, Öffentlichkeit gegen eine zunehmende Verschärfung der Repression in Europa zu schaffen. Am Sa, 19. März 2005 findet in Berlin eine Demonstration statt, die den vorläufigen Höhepunkt einer Kampagne gegen Repression darstellt. In zwei Infobriefen, die als pdf-download zur Verfügung gestellt sind, wird über Repression in Europa berichtet. Siehe: libera.squat.net.

weitere Informationen zur Repression gegen AktivistInnen in Italien | Feature auf de.indymedia.org | italy.indymedia.org (de) | Komitee für Wahrheit und Gerechtigkeit in Genua | noborderLAB

Opernballdemonstrant noch in Haft:

H., ein Aktivist, wurde im Zuge der Anti-Opernballdemonstration 2004 verhaftet. Er wurde wegen Körperverletzung schuldig gesprochen und sitzt zur Zeit die letzten Tage seiner Strafe ab.

Sandra Bakutz:
Die Menschenrechtsaktivistin und Radiomacherin von Orange 94.0 wurde am 10. Februar 2005 in Istanbul verhaftet, nachdem sie einen Prozess in der Türkei beobachtet hatte. (Siehe 2 Features in der Mittelspalte).

Verhaftungen bei EKH-Durchsuchung Bei einer Hausdurchsuchung im Ernst Kirchweger Haus in Wien wurden 3 Migranten verhaftet. 1 Person ist nach wie vor in Haft. Weitere Informationen dazu im Mittelspaltenfeature und auf no-racism.net.

ergänzung:

Internationaler Aktionstag gegen Polizeibrutalität 2002:

Am 15. März findet alljährlich der internationale Protest- und Solilidaritätstag gegen Polizeibrutalität statt. 1997 fand er auf Initiative des schweizer Kollektivs "Drapeau Noir" (Die schwarze Fahne ), und mit der Hilfe von COBP (Kollektiv gegen Polizeibrutalitaet) aus Montreal/Kanada zum ersten Mal statt. Seitdem ist der Internationale Protesttag gegen Polizeibrutalitaet (IPGP) ein Erfolg. Das Datum des IPGP, der 15. März, wurde ausgewählt, weil 2 Kinder im Alter von 11 und 12 Jahren an diesem Tag von der schweizer Polizei geschlagen wurden.

• Übersicht über Aktivitäten weltweit 2002 (en)
• 6. Internationaler Protesttag gegen Polizeibrutalitaet: 15. Maerz 2002
• Internationaler Tag gegen Polizeigewalt in Linz 2002
• Aktionen in Österreich 2002
• "Korneuburger Unschuldswaschen" am 18.03.2002

8. März - Internationaler Frauenkampftag

Treffpunkt 17 h Westbahnhof = = => Aufruf

Auftaktkundgebung (1 h):
Themen: Sexismus | Arbeitsbedingungen von Frauen | Abtreibung und Babycaustmuseum | Einkommensschere zwischen Männern und Frauen | Verhaftung einer Bewohnerin des Frauenhauses +++ EU-Militarisierung | Sozialraubbau, Migration, Kriege | Verhaftung von Sandra in der Türkei +++ 60 Jahre Befreiung vom Nazifaschismus | Erinnern und Gedenken führt zum heute | Beitrag von Ceija Stoijka | Lied: Amenza ketane +++ Solidarität mit dem EKH | Migration und Lebensbedingungen von Migrantinnen | Prostitution und Kriminalisierung von Sexarbeiterinnen

Frauendemo (ab 18 h durch den 15. Bezirk):
der Anlaß durch den 15. Bezirk zu gehen ist die Verfolgung und Kriminalisierung von Sexarbeiterinnen im 15. Bezirk im Sommer und Herbst 2004
Wir lassen uns nicht in gute und böse Frauen spalten - 8. März Frauentag - nur gemeinsam sind wir stark !

Abschlußkundgebung und -fest (ab ca. 19.30 h am Urban-Loritz-Platz) mit:
Theater | verschiedenen Frauenbands

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Proteste für die Freilassung von Sandra Bakutz

Solidaritätsdemonstration für die sofortige Freilassung der seit dem 10.Februar in der Türkei inhaftierten Journalistin und Menschenrechtsaktivistin Sandra Bakutz. Die Demo wird im Rahmen des von der Anatolischen Föderation organisierten europaweiten Aktionstages gegen den Raub demokratischer Grundrechte stattfinden.

Sandra Bakutz setzte sich seit Jahren für die Rechte der tausenden politischen Gefangen und gegen das antidemokratische Regime in der Türkei ein, das systematische Folter und Isolationshaft gegen die politische Opposition richtet. Für ihr Engagement drohen ihr in der Türkei nun bis zu dreißig Jahre Haft.
Freiheit für alle politischen Gefangenen!

***Solidemo***
Samstag, 5.3.05 - 13.00 Uhr, Stephansplatz

Aktionstreffen
Samstag, 5.3.05 - 16.00 Uhr, Vorstadtzentrum, Gußhausstr. 14/3, 1040 Wien

[Ausführliche Informationen zur Verhaftung von Sandra Bakutz]

Protestmöglichkeit
Adressen für Protestschreiben | Petition unterschreiben !!!

Solikampagne
Tayad | Radio Orange | Antiimperialistische Koordination

Protestschreiben der Reporter ohne Grenzen | Protestnote von Radio Orange an die türkischen Behörden | Protesbrief der GPA -Jugend

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Gegen Neofaschismus und rechtsextreme Übergriffe in Vorarlberg

Das Problem einer überregionalen Neo-Nazi Szene in Vorarlberg existiert weiterhin und es kommt mittlerweile im Wochentakt zu Übegriffen. Am 25.02. eskalierte die Situation erneut, als Naziskins jugendliche KonzertbesucherInnen^? angreifen, wobei sie eine Gaspistole, Pfefferspray und Schlagstöcke einsetzten. Ein Jugendlicher wurde durch einen Schuss aus der Pistole am Kopf verletzt. (weiter lesen: Hier und Hier)

Während die Sicherheitsdirektion mit medialer Rückendeckung diese Entwicklung verharmlost, versuchen AntifaschistInnen^? dem Einhalt zu gebieten. So ist für den 26.02.05 um 16:30 eine Antifademo in Bludenz angekündigt.

Aufruf: Vorarlberg Nazifrei Aufruf autonomer AntifaschistInnen^? News zur Antifa Demo in Bludenz

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Prozeß gegen politisch aktive Jugendliche im Baskenland

(intro) Seit dem Verbot der der Unabhängigkeitsbewegung nahestehenden, linken Zeitung “Egin” 1998, und den sich anschließenden Prozessen gegen verschiedene progessive Gruppen, die sich für diepolitischen, sozialen und kulturellen Rechte im Baskenland einsetzen, sind der baskischen Bevölkerung die weitreichenden Konsequenzen von Ermittlungsverfahren und Massenermittlungsverfahren wie dem sogenannten 18/98, die vom obersten spanischen Gerichtshof eingeleitet wurden, längst bekannt: Es kam zur Verurteilung, Festnahme und/ oder Verhaftung von mehr als 200 Personen, es gab Anzeigen wegen Folter, Gruppen und Presseorgane wurden kriminalisiert und illegalisiert. In diesem Jahr läuft mit dem Beginn der Prozesse die zweite Phase dieser Kriminalisierung an.

(links) More information is available on the following sites: Basque Language Daily Berria [english Version] Gara Daily [english Version] Observatory of Human rights of Euskal Herria[eng] Basque Independent Media Center

(text) Bei dem Ermittlungsverfahren 18/01 handelt es sich um ein Ermittlungsverfahren gegen die Jugendorganisationen Haika und Segi. Seit Beginn dieses Verfahrens im März 2001 wurden drei Jugendorganisationen illegalisiert und 42 Jugendliche wurden verurteilt, die meisten von ihnen zu Gefängnisstrafen. Das Verfahren stützt sich auf Lügen und missachtet juristische Grundsätze: Es wird einfach davon ausgegangen, dass “alles ETA ist”, ohne dafür einen Beweis zu erbringen oder kriminelle Handlungen zu nennen. Die Anklage beruht einzig auf der auf der Tatsache, Mitglied in einer der drei Jugendorganisationen zu sein.

Im Moment will der oberste Gerichtshof den Prozeß aus einem offensichtlichen Grund vorantreiben: Neun der Jugendlichen, die noch im Gefängnis sind, wären im März länger in Untersuchunghaft, als es das Gesetzt zuläßt, und müssten so, falls der Prozeß bis dahin nicht geführt worden ist, frei gelassen werden.

Der Staatsanwalt des obersten spanischen Gerichtshofes Enrique Molina hat insgesamt eine Gefängnisstrafe von 654 Jahren für die42 Jugendlichen gefordert, die im Fall “Haika-Segi” wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung angeklagt sind. Das geforderte Strafmaß liegt zwischen 10 und 112 Jahren. 654 Jahre Gefägnis drohen den Jugendlichen, weil sie versuchten ihre Träume, Wünsche und Vorstellungen wahr werden zu lassen.

(img)

(NOTE from the author, not to be published) I could not translate the link related text as I do not know german.

Proteste und Repression in Russland

Im Sommer 2004 wurde in der Russischen Föderation das sogenannte Monetarisierungsgesetz beschlossen. Durch dieses Gesetz sollten ab 1. Jänner 2005 verschiedene Sozialleistungen durch geringe Entgeltzahlungen ersetzt werden. --> Hintergründe Blieben im Sommer Proteste gegen die Sozialkürzungen weitgehend aus, brach nach dem Inkraftreten des Gesetzes im Jänner eine Welle des Protests los. In verschiedenen Städten kam es zu Demonstrationen und Kundgebungen, die vereinzelt auch schon eine lokale Aufhebung der Monetarisierung zur Folge hatten. Immer öfter wird ausserdem der Rücktritt von Putin gefordert. --> Berichte von Protesten und Repression in Smolna, Moskau und Perm In Samara wurden zwei Aktivisten ohne triftigen Grund verhaftet und misshandelt.

Links: Indymedia Russland - главная страница | Beitrag von ainfos.ca

Hat nicht wirklich was mit den Vorkommnissen zu tun.... Urgent call

Aktivistin in der Türkei inhaftiert

Am 10. Februar wurde eine österreichische Aktivistin am Istanbuler Flughafen festgenommen und in ein türkisches Gefängnis überstellt. Gegen sie wurde Anklage wegen Mitgliedschaft in der DHKP/C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei/Front) erhoben. Seit Jahren engagiert sie sich für die Rechte politischer Gefangener in der Türkei und arbeitet unter anderem mit verschiedenen Menschenrechtsorganisationen zusammen. -> weiter lesen

Verhaftete Österreicherin in türkisches Gefängnis überstellt | Todesfasten gegen Isolationshaft in der Türkei

Abschiebung verhindern!

20. nov 2005 fand eine Demosntration gegen die Deportation von Yale, der seit drei Monaten in Schubhaft sitzt, sowie die Abschaffung der Schubhaft. http://at.indymedia.org/newswire/display/50103/index.php Zuvor konnte die Abschiebung von Peany Michael verhindert werden. http://at.indymedia.org/newswire/display/49732/index.php

Alle Jahre wieder nach Davos: Smash the WEF!

Das WEF (World Economic Forum) ist eine private, nichtdemokratische Organisation, wo die High-Society aus Wirtschaft und Politik aber auch "Wissenschaft und Kultur" Verbindungen knüpfen, über Aufträge verhandeln und ideologische Konzepte für die Praxis der Aubeutung und Unterdrückung erstellen. Der private Charakter des WEF gibt den sonst in erbitterter Konkurrenz stehenden Macht- und Profitverbänden den Raum, sich auf ihr gemeinsames Interesse zu besinnen und zu versuchen entsprechende Strategien zu entwickeln. Diese Vereinigung organisiert jedes Jahr mehrere Treffen, darunter das jährlich in Davos stattfindende "Annual Meeting" diesmal unter dem Motto „Taking Responsibility for Tough Choices“ (die Verantwortung für harte Entscheidungen übernehmen)... Und auch dieses Jahr wird überregional dazu mobilsiert diese Funktion zu (zer-)stören:

> 16. Januar 2005:. Zürich: 17.45 Uhr - öffentliche Radiodebatte - Infoladen Kasama

> 22. Januar 2005:. Bern: ab 12.00 Uhr - Dance out WEF! - Bärengraben

Bern: 13.30 Uhr - Grossdemo gegen das WEF - Waisenhausplatz

> 20. Januar 2005: Bern: ab 19.00 Uhr - Radioballet - Spitalgasse

> 29. Januar 2005: Basel: 14.00 - DEMO (Das WEF ist überall!) - Barfüsserplatz

Basel: 19.00 Uhr - Veranstaltung: Widerstand lohnt sich! - Gewerkschaftshaus

.:Texte: [Harte Zeiten für das WEF | Keine Soldaten zum WEF! | Interview mit WEF-Soldat | Freier Markt jetzt! | Die Rückkehr des Schnüffelstaates]

.:Rückblick: Der Widerstand gegen das WEF findet natürlich nicht nur dieses Jahr statt. Er findet immer und das ganze Jahr statt. So sind auch letztes Jahr unzählige Aktionen gegen das Treffen selbst über die Bühne gegangen. Hier einige Beispiele:
[Demo in Winterthur | Zug um Zug Demo | Blockadeaktionen | Radioballet und Demo in Zürich | antikapitalistischer Aufklärungsbummel | Inspektion in Davos | Demos in Chur und Davos | Radioballet in Bern | die Augen des grossen Bruders | Störaktion am Open Forum | Demo in Lugano | Kommunikationsguerilla | Imagepflege...]

Alle Aktionen wurden aber von den Ereignissen in Landquart überschattet, wo über 1'000 Menschen mehrere Stunden unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten wurden.

[Bilder 2004 | Video Chur | Video Landquart | Video Winterthur | Video Autobahnblockade | letztjähriges Feature]

> kleine Chronologie des Widerstandes gegen das WEF

Aufruf zur Demonstration gegen die Jahrestagung des World Economic Forum Samstag, 15. Januar 2005, 14.00 Uhr, Bahnhof Chur http://at.indymedia.org/newswire/display/49006/index.php

Auf zur Demo am Samstag, 22. Januar 2005, 13.30 Uhr, Waisenhausplatz Bern http://at.indymedia.org/newswire/display/48053/index.php

Samstag 29. Januar: DEMO in Basel (DAS WEF IST ÜBERALL!) 14.00 Barfüsserplatz, Basel http://ch.indymedia.org/de/2005/01/28656.shtml

Fundamentalistische christliche Gruppen moblisieren gegen Abtreibung in Salzburg

Ab April 2005 wird es nun möglich sein Abtreibungen im Salzburger Landeskrankenhaus durchzuführen. Das veranlasste den Verein "Jugend für das Leben", eine inoffizielle Jugendorganisation von human life international, am 20.12.04 eine Lichterkette zu organisieren, um gegen das Frauenrecht auf Selbstbestimmung aufzutreten. Sie kritisieren dabei die von Frau Burgstaller initiierte Möglichkeit in Salzburg einen Schwangerschaftsabruch durchzuführen. Ungefähr 70 eilig mobilisierte GegendemonstrantInnen^? ließen es sich nicht nehmen gegen diesen Generalangriff auf die Fristenlösung zu protestieren. Nur die mitgebrachten Kinder, die dolle von Seiten der AbtreibungsgegnerInnen^? instrumentalisiert wurden, wirkten kalmierend auf die angespannte Situation. Gott sei Dank! Denn auf der einen Seite war ja "eine warme und hoffnungsvolle Atmosphäre", auf der anderen hingegen eine mit "Sprechchöre und Hassparolen" (Zitate: Jugend für das Leben) versengte Stimmung.

70.000 Hochglanzbroschüren wurden im Vorfeld der Lichterkette an Haushalte in Salzburg verschickt. Dass dem Aufruf nur knappe 300 AbtreibungsgegenerInnen^? folgten, ist Ausdruck darüber, wie deren archaische Forderungen wirken. Dennoch wird versucht weiterhin Druck auf diesen Entscheid hin aufzubauen. So findet am 26. Jänner 2005 um 18 Uhr in der Rechtswissenschaftliche Fakultät (Toskana- Traktein, HS 208) ein Vortrag zum Thema "Abtreibung in den Salzburger Landeskliniken aus rechtlicher Sicht" statt. Vortragender ist Wolfgang Waldstein, ehemaliger Rektor der Salzburger Universität, welcher in einem Leserbrief in der katholischen Tagespost sich gegen die bestehende "straffreie Abtreibung" ausspricht.

Für Unterhaltung sorgte im nachhinein wiedermal das bewährte "Hätte Maria abgetrieben..."-Transparent der autonomen Gruppe Antonio Salieri.

weiterführende links: [/Feature/ Für das Recht auf Abtreibung ][/Feature/ Direkte, dezentrale Aktionen für das Selbstbestimmungsrecht der Frauen][Abtreibung ist Frauenrecht][Ceiberweiber]

ATHEN: Rassistische Polizeigewalt und antirassistische Aktion

In Athen (Griechenland) fand am 13.12.04 eine Gerichtsverhandlung gegen einen illegalisierten afghanischen Flüchtling statt. Der Angeklagte floh während dieser Verhandlung, bei der anschließenden Hetzjagd durch die Polizei, unter anderem in Flüchtlingsunterkünften, wurden viele weitere MigrantInnen^? verfolgt und misshandelt. Es soll zu Scheinhinrichtungen, Gewaltexzessen und Folterungen gekommen sein.
Als Reaktion wurde am Abend des 24. Dezember die "Folter-Polizeistation" in Agios Panteleimonas dann von zirka 50-100 AktivistInnen (vermutlich aus anarchistischen Zusammenhängen) angegriffen. Mehrere Polizeiautos, die Eingangstür und das Wärterhäuschen wurden zerstört. Allen AktivistInnen gelang die Flucht. Bei den anschließenden Ermittlungen der Polizei wurden bisher mindestens 18 Menschen festgenommen, es ist aber noch unklar, ob diese im Zusammenhang mit der Aktion stehen.

weiterführende links:
Bericht und Fotos von den Misshandlungen auf imc.at: hier
Fotos und Bericht zu den Folterungen auf imc.athen (gr.): hier
Fotos und Bericht zum Angriff auf die Polizeistation auf imc.athen (gr.): hier
Bericht über den Angriff auf die Polzeistation auf imc.ch: hier
Bericht über den Angriff auf die Polizeistation auf no.racism: hier
Bericht über den Angriff auf die Polizeistation in der "Jungen Welt": hier

(MorN - 28 Dec 2004)

Wien: Direkte Aktion von StudentInnen^? vor Parlament und ÖVP-Zentrale

Im Zuge der Demonstration gegen das Hochschülerschaftgesetz (HSG) am 9. Dezember 2004 kam es zur einer spontanen Aktion von "unabhänhigen DemostrantInnen^?". Dabei wurde die Bannmeile ums Parlament durchbrochen. Bei der direkten Aktion vor der ÖVP-Zentral und später vor dem Parlament kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. (Demobericht | Bilder) | Video [download]

Bereits am 2. Dezember 2004 fand ausgehend von einer HörerInnenversammlung an der Universität Wien eine Spontandemo gegen das neue „HochschülERschaftsgesetz" statt. In einem Kommentar geht einE Studi kurz auf das Problem der ÖH ein.

Hintergrundinfo:

• ÖH-Broschüre zur aktuellen Uni-Politik: Hochschüler(!)schaftsgesetz (HSG) und neoliberaler Bildungsabbau als pdf-download
• ÖVP will ÖH demontieren (Aussendung der ÖVP)
• Infoseite der ÖH-Uni Wien zum HochschülerInnenscchafts Gesetz (HSG) neu
• Infoseite der ÖH-Bundesvertretung zum HSG neu: mundtot.at

ältere Proteste zu den Veränderungen an den Unis und der Rolle der ÖH:

1000 demonstrieren in Wien gegen Bildungspolitik (21 Oct 2004):
An einer Demonstration gegen die Bildungspolitik von der österreichischen Bildungsministerin Gehrer (ÖVP) demonstrierten am 21. Oktober 2004 mindestens 1.000 Leute. Die Forderung ließen etwas an Radikalität missen.

Dieser Beitrag geht auf die rassistischen doppelten Studiengebühren ein und kritisiert die Rolle der ÖH-Bundesvertretung: "Erfahrungen aus vergangenen Protesten lassen aber eher darauf schließen, dass die Bundes-ÖH eher bremst als die Proteste radikalisiert. Es wird wesentlich davon abhängen, wie sich an der Basis, also unter den Studierenden, die keine Funktionen innerhalb der ÖH inne haben, organisiert. Und in welcher Weise diese von kritischen Studierenden-VertreterInnen Unterstützung finden, ohne vereinnahmt zu werden."

siehe auch Feature Sperrstund an den Unis (20 Okt 2004), Video bei kanalB und Bilder bei zerofunktion.

Am Donnerstag, 11 Nov 2004 bettelten 200 Studierende für bundesministerin Gehrer, und wiesen "auf die spezifischen Probleme ausländischer Studierender (hin), welche oftmals keine Arbeitserlaubnis in Österreich haben und mit diesem Semester (WS 2004/05) gezwungen sind doppelte Gebühren zu zahlen". Die Bundesvertretung verweigerte im Gegensatz zu anderen Ebenen der ÖH die Unterstützung der Demonstration. "Kopftuchtragende Frauen würden, so die ÖH, ein 'wertkonservatives Weltbild' vermitteln, welches mit den Vorstellungen der ÖH nicht in Einklang zu bringen sei." (Bericht | Aufruf)

Feature Freiraumkommando durchsucht Rektorat (13 Aug 2004)

Feature Blockadeversuch der Senatssitzung an der Uni Wien (05 Mär 2004)

Feature Universitätsrektor Winckler bei Diskussionsveranstaltung getortet (21 Jän 2004)

Ankündigung:

Europäischen Bildungsforum (EEF) paralell zur europäischen BildungsministerInnenkonferenz^? vom 20. bis 22. Mai 2005 in Bergen/Norwegen.

Neues rund um Indymedia

+ Indymedia feiert 5 Jahre: 1999, während den Protesten gegen die WTO, schlossen sich in Seattle freie MedienaktivistInnen^? erstmals zu einem "Independent Media Centre" (IMC) zusammen, um ein mediales Bild der Proteste die neoliberale Globalisierung in Seattle und anderswo aus Sicht der AktivistInnen zu schaffen. Zunächst als temporäres Medienzentrum gedacht, entstanden unter dem Eindruck des überraschenden Erfolges von Indymedia und aus Anlass anderer Aktionstage, weitere Independent Media Centers. Heute existieren weltweit mehr als 160 lokale IMC's, weltweit nutzen Millionen Menschen Indymedia und versuchen den direkten Nachrichtenaustausch -> weiter lesen ++
+ at.indy ist auf einen neuen Server umgezogen: Edna - der Server auf dem at.indymedia bisher gelaufen ist - hatte einen Ausfall einer Festplatte erlitten, sodass nicht mehr alle Daten rekonstruierbar sind. Artikel sind davon nicht betroffen, leider wurde aber im August das letzte mal ein Backup des Medienspace gemacht. Wir haben daher alle Bilder, Videos, Audios verloren, die von von 31. Aug bis 17. Nov 2004 geposted wurden. Aus diesem Grund möchten wir euch bitten, die abhanden gekommenen Medien zwecks Dokumentation wieder an entsprechenden Stellen einzuspielen. Eine Liste der verloren gegangen Files und den dazugehoerenden Artikeln findet sich hier. ++
+ Regionalisierung: Nach dem Neustart auf at.indymedia.org enstanden mehrere regionale Gruppen, die unregelmäßige Treffen organisieren. Das nächste regionale Treffen findet am 9.12.2004 in der Arena statt. Außerdem wollen Indy`s aus Wien ein neues IMC eröffnen: vienna.indymedia.org soll im Jänner online gehen. Es wird dazu eine Diskussionsveranstaltung am 15.12.2004 im Que(e)r-Beisl im EKH geben. weiter lesen ++
+ Indymedia Schweiz steht im Regen: Weniger erfreuliche Nachrichten gibt es vom de-sprachigen Teil auf ch.indymedia.org. Die Seite soll demnächst offline gehen. Die Probleme sind u.a. dass zuwenige Menschen sich bereite erklären, aktiv für den Erhalt der Struktur zu sorgen. Stattdessen gibt es jede Menge destruktive Beiträge, die die Seite unbrauchbar machen. weiter lesen ++
+ Ausschluss von santiago.indymedia?: Die inhatlichen Auseinandersetzung mit der Idee indymedia führte in chile.indymedia zur Gründung eines neuen IMCs, dem stärker redaktionellem santiago.indymedia.org. Nach lokalen Diskussionen kam das Thema auch im globalen Netzwerk zur Sprache. Dabei ist auch von Ausschluss aus dem Netzwerk die Rede.weiter lesen ++

Vorschläge für neue Features

aktuelle veraenderungen der asylpolitik in der eu

• asylg novelle 2005 in oesterreich
• harmonisierung auf eu-ebene
• http://no-racism.net
• http://statewatch.org

update zum tod in krems/stein (edwin ndupu)

zum tod in krems/stein gabs zwei features, das letzte anlaesslich der demo in krems. dann war eine aktion in wien, zu der es einen audiobericht und sonst nur wenige texte gibt (nach crash aber weg). das thema scheint aber zunehmend einzuschlafen. auch hierzu waer ein feature ganz gut. es muessen aber noch texte her - und es stellt sich auch die frage, ob es in absehbarer zeit zu weiteren protesten in krems kommen wird, wie angekuendigt.

weitere infos auf no-racism.net

neues feature zum ekh

zu finden unter: http://at.indymedia.org/feature/display/47717

Feature für www.indymedia.org unter: AustriaFeatureEkhaus

[Weitere Informationen: Feature: Kampf für Erhalt des EKH | EKH: KPÖ-Vorstand zerschlägt linke Strukturen! | ekhbleibt.info | med-user.net/ekh | KanalB Videos | TATblatt.net | no-racism.net | raketa.at - von links gebügelte Satire ]

Politik der Vernichtung. Der Irak als neues Vietnam

200.000 bis 300.000 Tote durch den von den USA und westeuropäischen Ländern geführten Krieg im Jahr 1991. Über 1,5 Millionen Opfer durch das folgende 12-jährige Embargo, ein Drittel davon Kleinkinder unter 5 Jahren. Weitere 100.000 Tote seit Kriegsbeginn 2003, anderen Schätzungen zufolge sind es bis zu 200.000. Streubomben, Napalm, DU-Munition, tonnenschwere Benzinbomben. Tausende Babys, die durch den Einsatz von Geschossen aus hochtoxischem abgereicherten Uran verkrüppelt zur Welt kommen. Ganze Landstriche sind verseucht, eines Tages werden sie menschenleer sein. Kinder, die vor den Augen ihrer Eltern vergewaltigt und gefoltert werden.

Nun wurde in der 300.000 Einwohner/innen zählenden Stadt Falluja ein neues Blutbad angerichtet. Dem roten Halbmond zufolge haben bei dem Angriff der US-Armee 6.000 Menschen ihr Leben verloren. Falluja wurde 3 Wochen lang mit schwerer Artillerie beschossen und aus der Luft bombardiert. In der Stadt wurde weißer Phosphor eingesetzt, ein chemischer Kampfstoff, der mit dem in der Luft enthaltenem Sauerstoff bei 1.300 Grad brennt und menschliche Körper zum Schmelzen bringt. Hunderte verbrannte und verwesende Leichen lagen auf den Straßen.

Die Strom- und Wasserversorgung wurde vernichtet, Hilfskonvois der Zutritt verwehrt. Krankenhäuser wurden gezielt zerstört, dabei starben Patienten/innen und Personal. Alle Männer im kampffähigen Alter, Jugendliche ab 15 Jahren, die unbewaffnet dem Inferno entkommen wollten, wurden von der US-Armee zurückgetrieben. Es gibt einen Begriff, mit dem ein Vorgehen dieser Art üblicherweise beschrieben wird: Völkermord.

Anmerkung: Teile des Indymedia-Kollektivs distanzieren sich vom Inhalt des Features und den an der Kundgebung und Demonstration teilnehmenden Gruppen.

Aktionen zu Falluja in Wien:
[Kundgebung gegen Massenmord in Falluja: Fotos + Bericht]
[Demonstration gegen Vernichtunspolitik im Irak: Fotos + Bericht]

Hintergrund zum Thema:
[Irak: Massenmord durch Napalm und Phosphorbomben]

[Feature Ende]

hier ein link zu einem aelteren feature auf at.indymedia.org zum irakkrieg (25 Feb 2003, noch nicht als feature in datenbank uebertragen)

Donauauen durch Straßenbauprojekte gefährdet

20 Jahre nach dem erfolgreichen Kampf gegen die Zerstörung der Donauauen bei Hainburg sind nun Augebiete im Raum Wien in Gefahr. Nachdem trotz Widerstandes der Bevölkerung mit dem Bau der Südostumfahrung Wiens (Vösendorf bis Schwechat) begonnen wurde, kündigen sich jetzt bereits weitere unsinnige Straßenprojekte an. Endziel soll wohl ein Autobahnring um Wien sein, der angeblich Innenstadt und Südosttangente vom Verkehr entlasten soll. Für Wien sind eine sechste Donaubrücke, sowie eine Querung oder Untertunnelung der Lobau geplant. Dies soll angeblich die stark befahrene A23 entlasten und eine gute Anbindung für die zukünftige Nordautobahn A5 bringen. Ausserdem steht zu Befürchten, dass die Donauuferautobahn A22 bis zum Ölhafen Lobau verlängert und das öffentliche Verkehrsnetz in der Region verschlechtert wird.
Nach verschiedenen Protestaktionen und einer Aubesetzung im Dezember 2003 geht der Protest nun weiter. Am 9. Dezember 2004 finden in Wien und Umgebung verschiedene Gegenveranstaltungen im Sinne von "20 Jahre Hainburg - Die Au ist wieder in Gefahr" statt:

Für die Strecke vom Stephansplatz bis Groß Enzersdorf wird eine kostenlose Busverbindung organisiert.
Mehr Informationen über den Schutz der Donauauen und Aktionen findest Du auf folgenden Seiten:

Bürgerinitiative "Rettet die Lobau" | Lobauist.at (von Global 2000) | Resistance for Peace | 20 Jahre Hainburg - Ein Blick in die Zukunft statt Nostalgie | 20 Jahre Hainburg - Courage lohnt sich...

Beiträge auf Indymedia zum Thema: Keine neuen Transitschneisen

Klosterneuburg soll eine 3,6km lange Umfahrungsstraße bekommen, ebenfalls durch Augebiet. Besonders dreist verhält sich hier die niederösterreichische Landesregierung, die sowohl Projektbetreiberin als auch das Kontrollorgan (!) ist. Sie hat wider eigenes Versprechen die Bürgerinitiativen nicht in die Planung involviert, hat sich selbst aus der Pflicht, eine Umweltverträglichkeitsprüfung zu machen befreit und ignoriert den Status der Au als geschütztes Natura 2000 Gebiet.

PUK (Bürgerinitiative)

[Feature Ende]

Weitere Infos:

Es kam bereits zu mehreren Protesten, u.a. zur Lobau-Besetzung mit rund 1000 TeilnehmerInnen^? im Dezember 2003 (Quelle: Standard).

orf online berichtet am 17.9.2004 vom Wirbel um Lobau-Tunnel. Seite geht leider nimma: http://www.magwien.gv.at/wald/lo.htm?S0=lobau (Forstamt der Stadt Wien - Info zur Lobau)

Demonstration gegen Faschismus in Dornbirn

Schon letztes Jahr kam es in Bregenz bei der Demo zum Gedenken an die Novemberprogrome zu einem Angriff von Neo-Nazis. Auche dieses Jahr wurde aufgerufen die Veranstaltung anzugreifen. Im Vorfeld waren die Vorarlberger Medien damit beschäftigt gegen AntifaschistInnen^? zu hetzten und betrieben eine defacto-Gleichsetzung zwischen der antifaschistischen Gedenkdemo und Neo-Nazis. Die bürgerlichen Medien machten den Anschein, als ob die Antifa-Demo daran schuld wäre, dass Vorarlberg ein massives Neonazi-Problem hat. Rund 250 DemonstrantInnen^? versammelten sich schliesslich am Dornbirner Bahnhof und gedachten der Opfer der Unmenschlichkeit und machten Aufmerksam gegen Rassismus und Antisemitismus. [Bericht | Bilder I | Bilder II | Video]

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Proteste gegen Atomkraft und Tod eines Demonstranten

Bei Castor-Transporten -von denen gefährliche Neutronenstrahlen agehen- versuchen DemonsrantInnen^? immerwieder den direkten Protest gegen diese Zeitbombe der Selbstzerstörung des Menschen. Der diesjährige Castor-Transport nach Gorleben, wird als Todeszug im Gedächtnis bleiben. Am vergangenen Sonntag hatte der Castor-Zug den Atomkraftgegner Sebastian Briat, der an einer Protestaktion gegen den Atommüll-Transport in Lothringen (Frankreich) beteiligt hatte, überrollt und tödlich verletzt.| Sébastien wollte zusammen mit sieben MitstreiterInnen^? den Zug blockieren, indem sie sich an die Bahngleise gekettet hatten. Der Zugfahrer war auf Informationen der Polizei angewiesen, die ihm "freie Fahrt" signalisierten bzw. gerade am Auftanken ihres Helikopters waren. Mittelerweile gab es in verschiedenen Städten Proteste gegen Atomkraft und den Tod von Sébastien. (links auf de.indy zu finden)

mehr infos: castor-newsticker | de.indy | paris.indy

... zum Transport

Ein Atommüllbehälter beinhaltet das radioaktive Potential mehrerer Atom- bomben.

Die Behälter für abgebrannte Kern- brennstäbe sollen möglichst viel der Strahlung abschirmen, andererseits müssen sie so konzipiert sein, daß der Inhalt seine Wärme an die Umwelt abgeben kann. Das ist unmöglich. Entsprechend hoch ist die Strahlung, die bspw. für einen CASTOR-Behälter in 1 m Abstand mit 0,1 mSv pro Stunde angegeben wird. Zum Vergleich: Die natürliche Strahlenbelastung beträgt etwa 0,058 mSv - pro Monat!

Die Anforderungen an einen solchen Behälter: Aushalten eines Sturzes aus 9 m Höhe (Viele Brücken sind höher; die Aufprallgeschwindigkeit beträgt bei 9 m Fallhöhe ca. 45 km/h - so langsam fährt kein Güterzug!). Weiterhin muß der Behälter einem Brand von 800 Grad eine halbe Stunde lang standhalten (Kaum ein Brand wird so schnell gelöscht; Trep- penhäuser bspw. müssen 90 Minuten halten; brennende Chemikalien können über 1000 Grad Hitze erzeugen). Standgehalten hat der Behälter, wenn nach dem Test/Unfall nicht mehr als das Hundertfache der Normalstrahlung austritt...

Es gibt keinen Schutz vor Transportunfällen. Jüngstes Beispiel: Beim Rangie- ren entgleiste am 16. Januar vor dem AKW Krümmel ein Wagon aufgrund vereister Schienen - glücklicherweise unbeladen. HEW-Sprecher J. Altmeppen teilte diesen Sachverhalt erst drei Tage später mit - auf Anfrage, und nicht ohne den Sachverhalt zu verzerren...

... zur WAA

WAA bedeutet Wiederaufarbeitungsanlage, und das ist genau das, was in Sellafield oder La Hague nicht stattfindet. Der größte Teil des verarbeiteten Mülls wird aus technischen wie aus wirtschaftlichen Gründen nicht wiederverwertet. Der Müll wird sogar vervielfacht: Transportbehälter, Chemikalien, Schutzbekleidung, Vergußstoffe wie Glas und Beton, Kleingerät, Maschinen etc... Riesige Energiemengen werden verschluckt, je nach Größe der Anlage etwa die Strommenge, die eine Kleinstadt ver- brauchen würde, und stündlich soviel Erdgas, daß ein bis zwei Einfamilienhäuser damit ein ganzes Jahr beheizt werden könnten. Genehmigt entströmen den Schloten radioaktive Edelgase wie Krypton-85, werden mit Cäsium-137 verseuchte Abwässer ins Meer geleitet. Damit wird eine WAA u.U. noch in 50 bis 100 km Entfer- nung gefährlicher als die direkte Nachbarschaft zu einem AKW. Es besteht ein erwiesener Zusammenhang zwischen diesen Anlagen und einer erschreckend erhöhten Leukämie- und Lungenkrebsrate um sie herum. Die Atomindustrie geht über Leichen für ihren Profit... ... und für Plutonium - der Stoff, mit dem bspw. Chirac seine Attentate auf Moruroa verübte!!!

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Bericht vom Indy-Flötenspiellager in Bregenz

Zum zweiten Male versammelten sich um die fünfzehn IndymedianerInnen^? im schönen AJZ Between in Vorarlberg vom 28. - 30. Okt 2004 um gemeinsam den Akt des leidenschaftlichen Flötespielens zu frönen. Eingezwängt zwischen Polizeigebäude und Gendarmerie, gefilzt von Zivibullen und Hoolsrandale am Rande, all das störte die nette Vielsamkeit aber keineswegs und so wurde munter zu diversen Themen musiziert. Nebst fulminantem Rahmenprogrammfuriosos, gab es auch inhaltlich Pizzicatoangelegenheiten, die sich direkt in die Magengegend schlugen. Ob das chillige Erdäpfelgulasch nun wirklich scharf war und ob jetzt das Wort "chillig" hier im Sinne von "gemütsberuhigend" verstanden werden darf, wird hier keinesfalls verraten. Was nun wirklich bei diesem Treffen zustande gekommen ist, obs auch mal was Positives zu berichten gibt und mehr erfährst du gleich hier.

Den Anfang machte am Freitag den 28.Okt. ein Vortrag über die EZLN, der von Gloria Muñoz Ramírezdes, Autorin des Buchs EZLN: 20+10 - Das Feuer und das Wort abgehalten wurde. Ein zweiteiliges Interview mit ihr findest du als mp3 download hier und hier.

Nach einer Reflexionsrunde, die am nächsten Vormittag abgehalten wurde, stellte sich die Frage, was denn nun Indymedia ist/sein soll. Dazu gab es unterschiedliche Standpunkte. Einige hegten den Wunsch nach einer verstärkten Strukturkontrolle durch die Moderation, sprich mehr Zensur und Vorgaben von bestimmten Rahmenbedingungen, seien sie technischer oder inhaltlicher Art. Ein weiterer Punkt, den viele kritisierten, war die Entwicklung der Kommentarfunktion, hin zu einem Diskussionswerkzeug, was der eigentlichen Funktion der inhaltlichen Ergänzung nicht entspricht. Ein Antrag, der den Newswire in 3 Abschnitte unterteilen sollte, in Berichte, Analysen und Ankündigungen, wurde nach langer Diskussion aufgrund der Nichtunterscheidbarkeit zwischen einer Analyse und einem Bericht abgelehnt.

Welche Beiträge nun in "Links zu anderen Medien" gehören, wurde sehr kontrovers und langatmig besprochen. Allerdings kam mensch in dieser Frage zu keinem Konsens. Der kollektivistische Ansatz, dass Gruppen eine ebensolche Berechtigung haben sollten im Newswire zu posten, auch wenn sie eine eigene Homepage haben, stand der individualistischen Anschauung zum Projekt at.indymedia diametral entgegen. Letzterem liegt die Annahme zugrunde, dass einer/m "Unorganisierten" der Zugang zu Möglichkeiten der Veröffentlichung ihres/seines Berichts weitaus schwieriger gestaltet als einer Gruppe, die ohnehin in anderen Medien bereits vertreten ist. Die derzeitige Handhabe lautet daher, dass Texte die in den Newswire gepostet werden, sich aber in anderen Medien finden lassen, in die Rubrik "andere Medien" verschoben werden. Daher möchten wir euch anregen, auf copy&paste-Artikel zu verzichten und diese statt dessen in den "anderen Medien" zu verlinken. Und falls dies nicht geschieht und ihr einen solchen Text findet, darauf hinzuweisen und den entsprechenden Link anzugeben, denn manchmal übersieht mensch es einfach. Ein (technisches) Problem beim Verschieben von Artikeln ist, dass bei der derzeitigen Lösung die bereits geposteten Kommentare nicht mitverschoben werden. Daran wird gearbeitet.

Eine Konsequenz aus dieser Diskussion ist die Verdopplung der Anzeige der Links zu "anderen Medien" auf der Startseite, aber auch die Verlängerung des Newswire insgesamt. Im Gegenzug werden die Links zur Mediengalerie und zu indyradio in die linke Spalte verschoben, um den beiden Newsabteilungen "andere Medien" und Newswire genügend Blickraum zu überlassen. Dazu bedarf es noch der Erstellung von kleinen Bannern - falls ihr Interesse habt, diese zu entwerfen, dann postet sie bitte in die Mediengallerie oder tretet mit uns in Kontakt. Es ist auch Unterstützung bei weiteren grafischen Lösungen gefragt, wie z.B. der Erstellung von Stylesheets.

Zwei weitere Veränderungen auf at.indymedia.org wurden diskutiert und deren Umsetzung in absehbarer Zeit beschlossen. Zum einen wird's ein Pre-Posting-Formular a la Indymedia.de geben, welches alle Posting-Möglichkeiten aufzeigen (Newswire, andere Medien, Mediengalerie und Kalender) und die Benützung für die Userinnen erleichtern soll. Zum anderen wird bald ein Kalender in der linken Spalte auftauchen und soll bis zum nächsten bundesweiten Treffen testweise in Betrieb gehen (Interessierten sei ein Blick auf den Radicalendar empfohlen).

Weiters werden Artikel die aus dem Newswire stammen und die Mindestanforderungen für ein Feature erfüllen (kurze Zusammenfassung, weiterführende Links, ...) als solche markiert und von den EditorInnen^? nicht mehr weiter editiert, da wir ja nicht wissen können, ob die/der AutorIn^? mit einer noch so kleinen Änderung einverstanden ist. Da gab es in der Vergangenheit Verwirrung und diese Frage wurde nicht zur Gänze geklärt;). Anders verhält es sich mit Features die von den EditorInnen^? eigens erstellt werden; diese können immer wieder verändert und ergänzt werden. Die Diskussion über die Gestaltung der Mittelspalte findet wie bisher über die editorial Mailingliste statt. Eine kurze Erklärung von Features und Mittelspalte findet sich im Wie nutze ich diese Seite?.

Technik: Im Kontext mit Sicherheitslücken bei dada zeigt sich, dass es im technischen Bereich viel Wichtiges, Dringendes zu tun gibt. Gerade die Technikerinnen sind die ganze Zeit damit beschäftigt Forderungen, die bei Treffen beschlossen werden, umzusetzen. Nachwuchstalente gesucht!!! Leute, die sich für eine technische Mitarbeit interessieren sollten mit PHP und Datenbanken vertraut sein. Den offenen Quellcode gibt's auf dadaIMC.org zum downloaden.

Zu Indyradio: 3-4 Leute sind zurzeit in der Radiogruppe aktiv. Gesendet werden die Sendung auf orange 94.0 in Wien (jeden 3. Do 13-14 Uhr) und fro 105.0 in Linz (jeden 3. di 19-20 Uhr, jeder 3. Mi 13-14 Uhr); und vielleicht bald auf proton in Vorarlberg und Radiofabrik 107.5 in Salzburg (Stadt). Auf freespeech.at/indymedia gibt's ältere Sendungen zum downloaden und ein HOW TO radio - diese Seite soll auf at.indymedia.org übersiedeln. Die aktuellen Sendungen finden sich in der Austauschdatenbank vor allem der österreichischen Radio(kollektive), dem cultural broadcasting archive. Weitere Freie Radios, die die indyradio Schow übernehmen wollen, sollten sich mit indyradio(AT)servus(PUNKT)at in Verbindung setzen.

Zur Moderation auf at.indymedia ist anzumerken, dass diese weiterhin nur an sechs Tagen erfolgt und Samstag Sperrtag ist. Somit ist eine Beteiligung weiterer ModeratorInnen^? gefragt. Weiters wurde festgestellt, dass sich die Änderungen seit dem Neustart nicht ausreichend vermittelt wurden. Deshalb hier noch mal der Hinweis auf das Feature zum Neustart am 13. August 2004.

Bericht von der Indypräsentation in Innsbruck am 24. Okt 2004 im Rahmen der sonntäglichen Infobeisl von Grauzone mit dem Titel "Indymedia stellt sich vor": Am Nachmittag nahmen 8 Leute an einem Workshops teil. Dabei ging es um die Geschichte von Indymedia Österreich und Global, was es auf dieser Seite zu finden gibt und über deren Benützung. Ebenfalls wurden andere Kommunikationsmittel, die für at.indy existieren vorgestellt, wie das IRC oder das TWiki. Das Projekt wurde dadurch insgesamt verständlicher, so die Hoffnung und es entstand der Eindruck, Interesse geweckt zu haben. Ca. 30 Leute fanden sich am Abend zum Filmabend ein. Gezeigt wurden ein Kurzfilm zu den Anti-WEF Protesten in Salzburg 2002 und eine Doku von undercurrents. Die Filme waren nicht geschickt ausgewählt, vor allem die Qualität war schlecht. Dabei zeigte sich, dass kaum passende Videos vorhanden sind und wir dankbar wären, wenn uns jemand gutes Demomaterial zukommen lassen könnte, die einen thematischen Zusammenhang mit Indymedia besitzen.

Am Sonntagabend gab es noch einen Vortrag von 2 Leuten von wildcat und ein Video über den Widerstand in Argentinien bis zum Aufstand im Dezember 2001 und danach - über die Besetzung von Fabriken, mit Schwerpunkt auf Brukman und Zanon. Infos zum Aufstand in Argentinien bei www.wildcat-www.de (Anm: auf at.indymedia (suchen) gab es seit dem Aufstand 2001 zahlreiche Beiträge zur Situation in Argentinien). Das Video: Mate, Ton und Produktion. Zanon - eine Fabrik unter Arbeiter(innen)kontrolle, ak kraak, D/Arg 2003, 53 min.

Diese angesprochenen Änderungen werden in nächster Zeit angegangen! Falls du mitmachen willst, nimm Kontakt auf.

Das Protokoll zum Treffen findet du hier

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Kampf für Erhalt des EKH

Nach dem KPÖ-Verkauf des Autonomen ErnstKirchwegerHauses^? an Rechtsextreme entwickelt sich nun Widerstand und ein Kampf für den Erhalt des EKH. Am Dienstag, 02. Nov 2004 besetzten 'einige SympathisantInnen^? des autonomen Zentrums' die KPÖ-Bundeszentrale. Innerhalb weniger Stunden wurde die wega informiert. Nach deren Eintreffen verließen die AktivistInnen "auf ein Wiedersehen" den Ort. Immer mehr Personen und Gruppen zeigen Solidarität mit dem EKH. Mittlerweile erklärten mehrere Mitglieder der KPÖ ihren Austritt, andere fordern eine Rückabwicklung des Kaufvertrages - damit unterstützen sie eine Forderung des verkauften EKH.

Demonstration: Freitag, 12. Nov 2004, 16:00, Treffpukt Wien Südtirolerplatz (Busbahnhof, U1)

[Weitere Informationen: EKH: KPÖ-Vorstand zerschlägt linke Strukturen! | ekhbleibt.info | med-user.net/ekh | no-racism.net | raketa.at ]

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EKH: KPÖ-Vorstand zerschägt linke Strukturen!

Nachdem die KPÖ bereits letzten Jahres angekündigt hatte das EKH zu veräußern, wurden die EinwohnerInnen^? gestern via Online-Standard informiert, dass sie ein halbes Jahr Zeit hätten ihre Sachen zu packen. Das dass Walter Baier bedauert und bei der Suche nach einer neuen Bleibe helfen möchte will keiner so recht glauben und selbst parteiintern macht sich ein Grollen breit. "Wer verkauft ist schon verkauft!" oder "Wohnraum ist Menscherecht!" hat's mal platt bei der KPÖ geheißen, was nun unter diesem Gesichtspunkt wie blanker Hohn erscheint. Auch scheint die KPÖ ein neues Sicherheitskonzept für die Stadt Wien zu verfolgen, indem sie das Gebäude an eine private Sicherheitsfirma verkauft.

Mit diesem Entschluss wird versucht, das lebendigste und fortschrittlichste, verwegenste und erfolgreichste linke Projekt, das - zwar gegen der Willen der KPÖ aber auf ihrem Boden entstanden ist - zu vernichten. Das einzige Projekt in Wien, wo Flüchtlinge, Illegalisierte und Nichterwünschte mit Leuten einfach so zusammenwohnen- jenseits paternalistischer sozialarbeiterischer Betreuungsverhältnisse. Das einzige Projekt in Wien, wo unsubventioniert und auf rein ehrenamtlicher Basis ein ständig laufender Kulturbetrieb seit nunmehr 14 Jahren aufrechterhalten wird. ->weiter

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Sperrstund an den österreichischen Unis

Empfehlung an den/die HausmeisterIn^? des Neuen Institutsgebäudes Wien nun endlich die Aufschrift ?Die Wissenschaft und ihre Lehre sind frei? abzumontieren und sie feinsäuberlich an die Adresse einer gewissen Bildungsministerin zu schicken, denn dieses Motto wurde schon 2001 zu Grabe getragen. Ein Studiengebührenboykott (http://at.indymedia.org/newswire/display_any/154) sowie ein Bildungs"volks"begehren (http://at.indymedia.org/newswire/display_any/4310) halfen da auch eher wenig. Im Jänner 2004 erfolgte die Besetzung des Rektorats (http://at.indymedia.org/newswire/display_any/36392) an der Uni Wien, um die Rücknahme des "diktatorischen" Organisationsplanes zu erzwingen. Auch da schlug mensch den Studierenden die Türe vor der Nase zu, dem Rektor allerdings gleich eine ganze Torte (http://at.indymedia.org/newswire/display_any/36667) mitten ins Gesicht. Jetzt versucht der Staat das coole Outsourcen auch bei den Universitäten zu forcieren, nämlich die selektive Ausgliederung des Einzelnen, durch finanzielle Hürden und unerträgliche Studienbedingungen. Eine Reaktion darauf war die Gründung einer Plattform ausländischer Studierender (http://at.indymedia.org/newswire/display_any/44773)gegen doppelte Studiengebühren und unfaire Behandlung.

Da gilt es so schnell wie möglich private Universitäten aufzusuchen, denn die werden ja super subventioniert. So auch die Privatuniversität Salzburg, die sich mit 1,8 Millionen Euros im Jahr vom Land bedienen lässt und das für eine handvoll Leute, die sich immerhin 8.000 Piepen an Studiengebühren im Jahr leisten müssen. Aber mensch muss ökonomisch denken, denn wofür teures Geld ausgeben wenn der Großteil des Arbeitsmarkts nur eine mittlere Qualifikation benötigt nicht?

Fuck IT!!! Demo (http://at.indymedia.org/newswire/display/45356/index.php) am Donnerstag den 21.10 um 12h vor der Universität Wien.

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Bundesweites Indymedia Treffen

Bundesweites Treffen vom 29. Okt bis 01. Nov 2004 in Bregenz: Nach dem erfolgreichen Reboot von at.indymedia.org steht nun das nächste bundesweite Treffen bevor. Die derzeitige Situation und Überlegungen zur weiteren Entwicklung des Medien-Projekts werden auch diesmal Hauptfragen des Treffens sein. --> weiter
Lokale Treffen davor:
Wien: Donnerstag, 21. Okt. 2004 um 17:00 in der Arena, 3, Baumgasse 80 --> mehr
Salzburg: Donnerstag 21. Okt. 2004 20:00 im Infoladen Epizentrum, Lasserstraße 26 Imc Salzburg
Innsbruck: Sonntag, 24. Okt. 2004, ab 14:00: Grauzone Indymedia Special mit Workshop + Filmen im PMK-Bogen (19)
--> ??? Linz ergänzen!

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Der selige Kaiser und das Giftgas

Der letzte österreichische Kaiser, Karl I soll von Papst Johannes Paul II selig gesprochen werden. Vor allem seine ausdrückliche Rechtfertigung des Einsatzes von Giftgas im Ersten Weltkrieg stellt diese Entscheidung für viele in Frage. Die Isonzo-Schlacht im Jahr 1917 wurde trotz des Einsatzes von Giftgas als "Wunder von Karfreit" zum heroischen Sieg verklärt. ÖVP/FPÖ-Politprominenz hat sich angekündigt dem Schauspiel dieser Seligsprechung ein Stelldichein zu geben und somit einem Kriegsverbrecher zu huldigen. Rund um die Feierlichkeiten zur Seligsprechung sind Proteste angekündigt.

Protestkundgebung: Sonntag, 03 Okt 2004, 10:00 Uhr, vor dem Wiener Stefansdom.

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LINZ: BFJ, rechtsextreme Gewalt und Antifa-Demo

Der BFJ und Nazischläger aus dem Umfeld des BFJ treten in Linz immer offensichtlicher und auch brutaler auf. Es kommt zu gewalttätigen Zwischenfällen, am 9.10 soll es eine Antifa-Demo geben.

Zum BFJ (Bund Freier Jugend, oder besser: Brunz-fidele Jodelbuam):
Vor allem die inhaltliche Arbeit liegt dem BFJ am Herzen: regelmäßig werden politische Themen aufbereitet und im BFJ-Heim in Linz an junge Faschos verklickert – so gibt es „nationale Gesprächskreise“, aktuell zB: „Auf den Spuren deutsch-germanischer Geschichte“ oder „Freiheitskampf für ein Tirol“.
Neben der direkten Arbeit mit Kids publiziert der BFJ auch das Printmedium „Jugend-Echo“, für das unter anderem der mehrmals vorbestrafte Alt-Nazi Herbert Schweiger schreibt. In diesem Heftchen wird klar, dass der BFJ keine neurechte Jugendgruppe ist, sondern eine Organisation junger Neonazis: neben Bildern aus dem NS-Kontext schreiben die „Schriftführer“ des Blattes über die „Reinheit des Blutes“, ärgern sich über „artfremden Glauben“ (gemeint ist das Christentum) und träumen verklärt von der braunen Vergangenheit.
Während in der BRD das „Jugend-Echo“ in der BRD von der Polizei aufgrund seiner nationalsozialistischen Gesinnung und der Verwendung illegaler Symbole beschlagnahmt wird, sieht die Polizei in Österreich keinen Handlungsbedarf.

Auch im Internet betreibt der BFJ eine Homepage mit Berichten über vergangene Aktionen, Bildern, Texten und Ankündigungen – und da wird im Rahmen von Anti-Antifa-Artikeln auch gerne mal von at.indymedia.org zensiert!

Doch die Propaganda-Arbeit des BFJ beschränkt sich nicht nur auf das Anlabern rechter Kids und alter Nazis: in den größeren oberösterreichischen Städten tauchen immer wieder Pickerl des BFJ oder der AFP auf und Kameraden im schicken „Zivil-Outfit“ verteilen im öffentlichen Raum Flugis und anderes Propaganda-Material.

Auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kommt es immer wieder: Skinheads trauen sich wieder in die Linzer Altstadt und pöbeln dort alternative BesucherInnen^? an, es komt zu Schlägereien zwischen Nazis und Antifas. Erst diese Woche wurden auch zwei Schüler in einer Unterführung bzw. einer Bim Opfer mutmaßlich rechtsextremer Schläger. (Bericht auf no-racism.net hier)

Um auf die verstärkte Bedrohung durch rechtsextreme Gewalt hinzuweisen und dem BFJ aktiv entgegen zu treten organisiert ein Antifa-Bündnis die Demo „Gegen BFJ und rechtsextreme Gewalt“:

Demonstration „Gegen BFJ und rechtsextreme Gewalt“
Treffpunkt: 14:00 Uhr Schillerpark/Linz (im Zentrum, Bim-Haltestelle Bürgerstraße)
Abmarsch: 15:00 Uhr

Für auswertige AktivistInnen gibt es Shuttle-Busse nach Linz: Bus um 3,- ab Wien, St. Pölten, Ybbs, Amstetten, Salzburg (Info hier)

Das Antifa-Bündnis, dass die Demo organisiert, setzt sich aus verschiedenen Gruppen zusammen, zB: Freiheitskämpfer, Friedenswerkstatt, der funke, Infoladen Wels, KPÖ, KZ-Verband OÖ, SJ, SLP, ...

links:

Demo-Aufruf auf IMC: hier

Infos zum BFJ im IMC-Feature und links zu Postings über den BFJ auf IMC: hier

Anti-BFJ-Kampagne www.stopBFJ.org: hier

Aktueller IMC-Artikel über ein Rechtsextremen-Treffen in Kärnten unter Beteiligung des BFJ: hier

Aktueller IMC-Artikel über eine Fascho-Demo in der BRD unter Beteiligung des BFJ: hier

VENEZUELA UPDATE & ZUSAMMENFASSUNG

Wie berichtet fand am 15.08.04 in Venezuela das von der rechten Opposition angestrengte Referendum gegen die Regierung und Person Hugo Chavez statt. Die staatliche Wahlbehörde gab am 16.08 das Ergebnis bekannt: 58% der abgegeben Stimmen (Wahlbeteiligung über 80 %) bestätigten ?Hurrican Hugo?, wie er von seinen Fans genannt wird, in seinem Amt.
Die Opposition spricht von Wahlbetrug und verweigert die Anerkennung des Ergebnisses.
Während die EU keine Anzeichen für Wahlbetrug erkennen kann, folgen die USA der Meinung der Opposition und ziehen die Möglichkeit eines Wahlbetruges in Erwägung - obwohl sogar der ehemalige Us-Präsident Jimmy Carter und die OAS (Organisation amerikanischer Staaten) das Ergebnis bestätigen.
Bei den Demonstrationen nach dem Referendum kam es zu gewalttätigen Zwischenfällen - bislang gibt es neben vielen Verletzten einen Toten zu beklagen.

Auf at.indymedia.org erschienen mehrere Artikel zum Referendum (Danke an lobosolar für die Übersetzungen und Dank auch den Schreibern aus Venezuela). Es gab bereits ein feature (Mittelspaltentext) zu Venezuela, dieses ist aber aufgrund der ständigen Updates im Laufe der Tage etwas verwirrend geworden. Deshalb hier eine Übersicht mit links zu den verschiedenen Texten und auch Hinweise auf externe Text. Neue Postings zum Thema werden auch hier verlinkt, ihr könnt also gerne öfter mal reinschauen.

berichte auf at.indymedia.org:

Artikel über den von der Oppostion behaupteten Wahlbetrug:
VENEZUELA:Unsere Stimmen sind unverhandelbar (Übersetzung eines Artikels von indymedia.org)

Allg. Einschätzung des Referendums von R.Denis:
VENEZUELA: und wenn sie es wagen was?...Revolution unverhandelbar (Übersetzung eines Artikels von indymedia.org)

Berichte und Einschätzungen eines österreichischen indy-aktivisten aus Venezuela (wird unregelmäßig upgedatet):
http://at.indymedia.org/newswire/display/43033/index.php"> Berichte und Eindrücke aus VENEZUELA

Artikel über die bolivarianische Revolution:
VENEZUELA pt2: Die bolivarianische Revolution

Kurzer Historischer Abriss:
VENEZUELA pt.3: Kurzer Historischer Abriss

Artikel der Gruppe ?Calle y Media? vom 13.08 zum Referendum:
http://at.indymedia.org/newswire/display/42972/index.php"> Venezuela between empire and revolution

links zu anderen IMCs:

IMC Puerto Rico (Spanisch) | Aporrea.org (Spanisch) | IMC UK (Englisch). Live-Radio aus Venezuela auf Radio Pacifica (Montag 1-3 Uhr morgens, in englischer Sprache). Features auch bei de.IMC (Deutsch), IMC Perth und dem globalen IMC [English (original) | Français | Español | Português] Live-Ticker: (spanische site; mit google-übersetzung lesbar)

externe links:

Sehr gute Hintergrund-Info zu Hugo Chavez und Bolivianische Revolution auf http://de.wikipedia.org:
hier

jw-interview mit Maria Bencomo, Jugendvertreterin der »Bewegung für die Volksmacht«:
hier

die tageszeitung DER STANDARD hat in ihrer online-ausgabe ein Venezuela-special eingerichtet:
hier

VENEZUELA: Referendum

Am 15.August kommt es zum großen Showdown zwischen der Regierung Chávez (Hugo Chavez ist bereits seit 1998 Staatschef) und der mehrheitlich rechten Opposition. Ein indy-Aktivist aus Linz/Österreich befindet sich zur Zeit mit FreundInnen^? in Venezuela. Sie schickten am 12.08.04 folgenden Text mit ihren Eindrücken:

Die neue bolivarianische Verfassung - von Chávez eingesetzt und von der Bevölkerung bestätigt - ermöglicht die Abwahl direkt gewählter AmtsträgerInnen, sofern dies mehr Menschen wollen, als ursprünglich für diese Person gestimmt hatten.
Wer in diesen Tagen durch Venezuela reist, bekommt den Eindruck, dass ein Riss durch die Bevölkerung geht. Kaum ein Straßenzug der nicht mit ?Sí? (Ja zur Abwahl Chavezs) oder ?No? Plakaten, Aufklebern, Transpis und Graffitis zugepflastert ist. Ob auf ihren Häusern, Geschäften oder Autos, viele Menschen deklarieren sich. Es scheint, als ob diese Abstimmung wirklich niemanden kalt lässt.
Die meisten Anhängerinnen der Bolivarianischen Revolution sehen in dieser Abstimmung den letzten Akt im jahrelangen Ringen zwischen Regierung und Opposition und hoffen darauf, dass nach einer Niederlage dieser der gesellschaftliche Umbau weitergeht, der ziemlich ins Stocken geraten ist (va. auch durch Sabotage und Blockade der Oligarchie).
Diese Oppositionsbewegung ist ein Sammelbecken der wichtigsten Akteure des alten politischen Systems, das mit der Wahl Chávez 1998 und der neuen bolivarianischen Verfassung die Macht im Staat weitgehend eingebüsst hat.
Dazu zählen u.a. die beiden traditionellen Parteien Accion Democratica (Sozialdemokratisch) und COPEI (Christlich-konservativ), Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften, Privatmedien und die Kirche.
Die Bilanz der alten Oligarchie: Die Mehrheit der Venezolaner leben in Armut (ca. 80 %), 30 Jahre quasi- Grosse Koalition festigten die sozialen Klüfte, das venezolanische Staatswesen war schließlich nur mehr für die Ober- bzw. Mittelschicht von Bedeutung.
So ist es vor allem diese verarmte Masse, die Chávez in den letzten Jahren einen Wahlsieg nach dem anderen beschert hat. Mit seiner Parteibewegung MVR und den Circulos Bolivarianos verfügt der Präsident mittlerweile über weitverbreitete und ausgeprägte Strukturen (z.B. auch eine bolivarianische Gewerkschaft). Diese "Selbstorganisierung der Armen", die klassenkämpferische Rhetorik Chávezs und die Umverteilungspolitik der Regierung ist der reichen Oberschicht verständlicherweise ein Dorn im Auge. Weiters brachte die US- kritische Außenpolitik und die anti-neoliberale Diktion der Regierung die Vereinigten Staaten und auch die EU dazu, die Opposition in Venezuela massiv zu unterstützen. Wichtige Privatmedien gehören US- Amerikanern und auch Floridas Exil-Kubaner engagieren sich- wie schon so oft in Lateinamerika- auch in Venezuela um linke Projekte jedweder Art zu bekämpfen.

links

Fortsetzung Artikel Referendum: hier (link zu VENEZUELA pt.2 einfügen)

Die bolivarianische Revolution: hier (link zu VENEZUELA pt.3 einfügen)

Kurzer Historischer Abriss: hier (link zu VENEZUELA pt.4 einfügen)

Hintergrund-Info zu Hugo Chavez: hier

Große Sonderberichterstattung auf IMC Puerto Rico (Spanisch), Apporea.org (Spanisch) und IMC UK (Englisch). Live-Radio aus Venezuela auf Radio Pacifica (Montag 1-3 Uhr morgens, in englischer Sprache). Features auch bei de.IMC (Deutsch), IMC Perth und dem globalen IMC [English (original) | Français | Español | Português]

VENEZUELA pt.2: Referendum (Fortsetzung)

Angesichts der rassistischen, untergriffigen und offensichtlich inszenierten Kampagnen der Privatmedien gegen die Person Hugo Chávez ist es lächerlich in ausländischen Mainstream-Medien über die Bedrohung der Pressefreiheit in Venezuela zu lesen. Durchaus berechtigte Kritik z.B. an autoritärem Regierungsstil, Militarismus und Klientelismus wird durch die Hetzkampagnen und Panikmache ad absurdum geführt. Zu klar ist ersichtlich, dass diese "demokratische Opposition" den revolutionären Prozess mit allen Mitteln wieder rückgängig machen will. Der Putschversuch vom April 2002 ist ein Paradebeispiel, dafür wie durch gezielte Manipulation in den (marktbeherrschenden) Privatmedien der Staatsstreich vorbereitet und durchgeführt wurde. Nach 48 Stunden Kurzzeitpräsidentschaft musste Pedro Carmona dem Druck der Menschenmassen vor dem Regierungssitz Mira Flores weichen und der rechte Putsch brach zusammen. An finanziellen Mitteln ist die Oppositionsbewegung nach wie vor unerreicht in Venezuela.
Trotzdem gehen die meisten Menschen mit denen ich gesprochen habe, davon aus dass Chavez gewinnen wird und nahezu alle sind sich sicher- auch Oppositionelle- dass die Abstimmung am Sonntag korrekt ablaufen wird. Da per Wahlcomputer entschieden wird, kann mensch bereits nach ca. 2 Stunden mit dem Ergebnis rechnen.

VENEZUELA pt.3: Die Bolivarianische Revolution

Benannt nach dem lateinamerikanischen Freiheitskampfer Simon Bolivar, bezeichnet "Bolivarianische Revolution" das, von Hugo Chàvez Frias und seiner Bewegung MVR (Moviemento Quinta Republica) betriebene Projekt zum Aufbau einer neuen Gesellschaft.
Der erste Schritt auf diesem Weg wurde 1999 mit der Verabschiedung einer neuen Verfassung getan, deren Besonderheit in erster Linie in der Festlegung auf partizipative Demokratie liegt. So wurde bereits bei ihrer Ausarbeitung versucht so viele Bevölkerungsgruppen wie möglich zu beteiligen, deren Vorschläge zumeist auch in die Verfassung aufgenommen wurden - etwa im Bereich der indigenen Sprachen, die jetzt wieder unterrichtet und auch als Amtssprachen anerkannt werden.
Daneben wurde mit der neuen Verfassung eine Umstrukturierung der staatlichen Institutionen eingeleitet. Die gesetzgebenden Körperschaften auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene wurden umgebaut, der Aufbau der richterlichen Gewalt ebenso, es wurden neue Gewalten (etwa die sogenannte Burgergewalt) eingeführt und es fand eine Kompetenzverlagerung von der Legislative hin zur Exekutive statt - also eine Stärkung der Position des Präsidenten.
Allgemein soll mit der Bolivarianischen Revolution eine Demokratisierung der Gesellschaft, auf Basis ihrer Werte Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und internationalen Frieden erreicht werden weshalb unter anderem die Möglichkeiten der Wahlbevölkerung zur direkten Einflussnahme auf die Politik vermehrt wurden (siehe Referendum Revocatorio). Einen weiteren wesentlicher Ansatzpunkt zur Erreichung des Ziels der Demokratisierung stellen die Sozialprogramme der Regierung dar - allen voran die Alphabetisierungskampagne "Mision Robinson".
Schließlich ist noch zu erwähnen, dass die Bolivarianische Revolution als Fortführung des Befreiungskampfes Simon Bolivars, verstanden wird, eines ihrer Ziele also die Befreiung und Vereinigung Lateinamerikas ist und somit als transnationales Projekt verstanden werden muss.

VENEZUELA pt.4: Kurzer historischer Abriss

1493: Einleitung der spanischen Kolonialherrschaft durch die Landung Kolumbus auf dem Gebiet des heutigen Venezuela. Es folgt die brutale Ausbeutung, Unterdruckung und teilweise Ausrottung der indigenen Bevölkerung, nicht zuletzt durch den Aufbau der auf Sklavenhandel basierenden spanischen Plantagenökonomie.

Beginn 19. Jh.: Entstehung erster Unabhängigkeitsbewegungen, unter anderem unter Simon Bolivar und Francisco Miranda.

1831: nach langem Kampf gelingt es Bolivar und seinen Truppen die Spanier endgültig aus der Region zu vertreiben. Venezuela gerat in eine mehr als 100 Jahre dauernde Phase sich abwechselnder Diktaturen.

1958: Einführung der 1. demokratischen Verfassung Venezuelas. Das politische System erfahrt eine Transformation von brutalen Diktaturen in großkoalitionäre Korruption und Misswirtschaft. Trotz der enormen Erdölvorkommen in Venezuela verarmen große Teile der Bevölkerung zusehends;

1989: es kommt zum Caracazo genannten Volksaufstand, der allerdings keine Verbesserung der ökonomischen Situation der Massen erwirken kann.

1992: Hugo Chávez Frias tritt als Anfüher eines Militarputsches, der allerdings scheitert, erstmals offentlich in Erscheinung;

1998: Chávez gewinnt die Wahl zum Präsidenten

1999: Die Institutionalisierung der von Chávez ausgerufenen "Bolivarianischen Revolution" beginnt in Form einer neuen Verfassung. Der Konflikt zwischen Regierung und Opposition entzündet sich an diesem Versuch den venezolanischen Staat umzubauen.

2002:Putschversuch gegen die Regierung Chávez. Für 48 Stunden ist der Präsident des Arbeitgeberverbandes (FEDECAMERAS) Carmona auch Präsident der Republik. Der inhaftierte Chávez gelangt durch die Unterstutzung des Militärs, aber auch der Bevölkerung wieder an die Macht.

Gelebter Anarchismus - das A-camp vom Kesselberg bei Berlin

Vom 31.07.04-07.08.04 fand auf dem Gelände des Kesselbergs das a-camp 04 statt. Der Kesselberg wird das ganze Jahr über als alternative Wohnmöglichkeit genutzt. Gegen freiwillige Mithilfe ,bei der Erweiterung des Camps, ist hier jedE/R willkommen.

Für das Camp wurden Pumpklos, und Duschen hergerichtet Selbst der strom wurde aus eigenen Windkraftwerken produziert.

Neben den verschiedenen Theorie-, Praxisworkshops, Direkten Aktionen, Filmen Badeausflügen Parties, den Möglichkeiten Bücher und Zeitschriften zu kaufen, gab es unter den 300 -350 TeilnehmerINNEN^? auch noch genug Zeit sich gegenseitig die Meinung auszutauschen.

Der thematische Schwerpunkt war von der deutschen Unterstützergruppe der Zapatisten (mexikanische Gruppe von Bauern nähere Infos entnehmt bitte www.chiapas.at) gewidmet, welche auch eine Solidaritätsaktion vor der mexikanischen Botschaft organisierten. Es gab auch einen Diskussionsabend und Filme über die mexikanische Gruppe. Es entstand bei mir der Eindruck das sich die Zapatisten von den restlichen Anarchos distanziert haben was ich seh schade empfand.

Am Schluss des Camps wurde die Idee aufgeworfen das Camp nächstes Jahr in der Schweiz oder in Österreich zu veranstalten. Das A-camp war aus meiner Sicht ein gr. Erfolg sich mit anderen Anarchos zu vernetzen. Alleine durch die freiwillige Mithilfe bei notwendigen Gruppen ( Esseneinkaufsgruppe, Kochgruppe, ... bitte führt weitere an, falls ich welche vergessen haben sollte.) mitzuarbeiten und das es dabei nie zu Engpässen kam (es war immer genug zu essen da) hat gezeigt das Selbstorganisation (Anarchie) lebbar ist.

BFJ aktiv in Oberösterreich

Die Aktivitäten des rechtsextremen Bund Freier Jugend (BFJ) häufen sich in letzter Zeit in Oberösterreich. Infostände, Flugblattaktionen, haufenweise grelle Aufkleber und Störaktionen finden mittlerweile regelmässig statt. Hiermit soll auf die Gruppierung BFJ ein bisschen näher eingegangen werden.

Der BFJ (Bund freier Jugend) entstand 2003 aus der sogenannten AFP-Jugend (AFP = Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik, mehr dazu weiter unten). Neben der Herausgabe der "Mitgliederzeitung" Jugend Echo erstrecken sich die Aktivitäten des BFJ auf "Sonnwendfeiern", groß angelegte Flugblattaktionen, Lesungen, Vorträge, gemeinsames Kampftrinken und Reisen zu deutschen Neonazis oder von diesen veranstalteten Demonstrationen. Als "Grundpfeiler" seiner "Aktivitäten" nennt der BFJ "Zusammenhalt & Kameradschaft", "Einsatzbereitschaft & Tapferkeit" sowie "Ehrlichkeit & Treue"." (Zitat hier nachzulesen). Jährlich veranstaltet der BFJ einen sog. ?Tag der volkstreuen Jugend? mit Referenten und Referentinnen aus dem deutschen NPD-Umfeld und österreichischen Rechtsextremisten. Die letzte dieser Veranstaltungen fand im März 2004 in einem Gasthof in Wels statt, wo sich zwischen 100 und 130 ?nationale Menschen? einfanden. Als Vormittagsprogramm wurde der Dichterstein in Offenhausen besucht. Die Treffpunkte für diese ?Tage der volkstreuen Jugend? werden vom BFJ immer erst am Tag selbst bekannt gegeben. So wurde eine Gegenkundgebung dieses Jahr in Steyr abgehalten, viele Kilometer vom eigentlichen Ort entfernt.

Seinen rechtsextremen Charakter zeigte der BFJ durch Leugnung der Kriegsschuld im Zusammenhang mit der Wehrmachtsausstellung und dem 8. Mai als ?Tag der totalen Niederlage aller Deutschen?. Provokationen des BFJ wurden bei der Antifa-Demonstration am 17. April 2004 in Braunau und im Rahmen des 2. Austrian Social Forum (ASF) Anfang Juni 2004 in Linz registriert (Text und Fotos dazu hier). Bei einem Fussballturnier der Sozialistischen Jugend im Juli 2004 fand sich auch plötzlich ein uniformiertes Team des BFJ ein, das mitspielen wollte; nach langem Hin und Her schloss die SJ die BFJ-Mannschaft aus, worauf diese ? offenbar gut vorbereitet - mit Megaphon und Flugblättern das Turnier störte (siehe hier).

Die Zeitung ?Jugendecho? des BFJ verbreitet antisemitische Aussagen und agiert hart an der Grenze des NS-Verbotsgesetzes, das vom BFJ als ?Gesinnungsterror? bezeichnet wird. Der BFJ ist Teil eines internationalen Netzwerkes von rechtsextremen Gruppierungen und weist enge Kontakte zur Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD), dem Störtebecker-Netzwerk und anderen Gruppen auf und war 2003 am Pressefest der neonazistischen ?Deutschen Stimme? in Sachsen beteiligt.

Die AFP wurde 1963 als rechtsextreme ?Denkfabrik? gegründet, gibt die mit dem bezeichnenden Kommentar ?Keine Lektüre für Bonzen und Parasiten!? versehene Zeitschrift ?Kommentare zum Zeitgeschehen? heraus und gilt nach einschlägigen Erkenntnissen des DÖW als Schnittstelle zwischen rechtsextremen Gruppen und der FPÖ. Die AFP war zuletzt mit ihrer 38. Politischen Akademien im Oktober 2003 in Riegersburg (Steiermark) in Erscheinung getreten. Diese ?Akademien? haben sich seit ihrer Entstehung im Jahre 1966 als internationale Treffen von Rechtsextremen aller Schattierungen aus dem ganzen deutschen Sprachraum erwiesen und dienen offensichtlich der Koordinierung rechtsradikaler Politik.

Die Liste von Referenten und Referentinnen bisheriger Tagungen liest sich wie ein ?Who is who? aus dem ?Handbuch des österreichischen Rechtsextremismus? wie einige Beispiele zeigen: Günther Deckert, Robert Dürr, Helmut Golowitsch, Christina Grund, Helmut Kowarik, Walter Marinovic, Andreas Mölzer, Herwig Nachtmann, Günter Rehak, Horst Jakob Rosenkranz, Adolf von Thadden, Kriemhilde Trattnig, Pedro Varela, Robert Verbelen.

links:
Die Sozialistische Linkspartei (SLP) startete dieses Jahr eine Kampagne gegen den BFJ im Grossraum Linz. Infos über diese Kampagne bzw. Termine findet ihr hier.

Nähere Infos zum BFJ und AFP findet ihr hier: http://www.doew.at

postings zum Thema BFJ auf at.indymedia.org:

Nazitreffen am 8. März in Haid/OÖ

Bilder von der Demo in Steyr

Rechtsextreme veranstalten "Info"-Abend in Wien

Antifaschistische Demonstration in Haid/Ansfelden am 8. März

8.märz."Tag der volkstreuen Jugend" Nazitreffen/OÖ

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Cartellverband fordert Abtreibungsverbot in neuer Verfassung

Der klerikal/konservative Österreichische Cartellverband (ÖCV) fordert im Österreich-Konvent ein Abtreibungsverbot. Im Vorschlag der katholischen Burschenschafter für die neue Bundesverfassung heißt es dazu: "Abtreibungen ohne Indikation sind verboten. Eine bloß soziale oder rein eugenische (nicht medizinische) Indikation ist unzulässig."

In letzter Zeit ist eine verstärkte Vernetzung von AbtreibungsgegnerInnen^? zu beobachten. Mit der Gründung einer "Allianz für das Leben" wird ein Generalangriff auf die Fristenlösung vorbereitet.

Für Mai 2004 ruft der Mittelschülerkartellverband (die Jugendorganisation des ÖCV) in Baden zu einem Kongress und einer abschließenden Demonstration auf. Es wurden bereits mehrere Gegenkundgebungen angemeldet.
--> Widerstand gegen den Burschenschafterkongress in Baden!

[Abtreibung ist Frauenrecht | Ceiberweiber]

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8. März: Internationaler Frauenkampftag

Tatsache ist, wir leben im Patriarchat. Rassismus, Sexismus und Ausbeutung von Frauen sind Alltag. Der Frauentag, dessen Abhaltung auf Gedenkfeiern anlässlich streikender Textilarbeiterinnen (New York 1857)zurückgeht, tritt gegen die Diskriminierung von Frauen ein. Zahlreiche Initiativen und Proteste rufen auch heuer wieder mit Versammlungen, Kundgebungen und Frauenfesten für eine Politisierung dieses Themas auf.

Vor dem 8. März: Lager der Arbeiterinnen in kolonialen und halbkolonialen Ländern: http://at.indymedia.org/newswire/display/39132/index.php

Frauenkundgebungen gegen sexistische, neoliberale und rassistische Politik: http://at.indymedia.org/newswire/display/39273/index.php

Int. Frauenkampftag (+ Frauendemo Wien): http://at.indymedia.org/newswire/display/39094/index.php

Frauendemo in Innsbruck: http://at.indymedia.org/newswire/display/39285/index.php

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Aktionstag: Fuer Legalisierung! Gegen Abschiebungen!

Um den 31. Jänner 2004 finden an verschiedensten Orten in Europa Proteste gegen Illegalisierung und Abschiebung von Flüchtlingen MigrantInnen^? statt.

In Wien wird zu einem theatralischen Abschiebezug zum Westbahnhof und anschließender Lärmdemo zum Schubhäfn Hernalser Gürtel mobilisiert. Zentrale Forderungen sind die bedingungslose Legalisierung alles Sans Papiers (Menschen ohne Papiere), die umgehende Schließung aller Isolations- und Abschiebezentren sowie das Recht auf Arbeit bei gleichen Bedingungen und gleicher Bezahlung --> Flugblatt

Bei den ersten Protesten am Freitag, 30. Jan. kam es zu einer Besetzung des "Conseil Economique et Social" durch Sans Papiers in Paris.

Auf Radio Orange wird sowohl am 31.01. als auch bereits in den Tagen davor über die Proteste sowie deren Hintergrund berichtet... --> livestream

Europaweite Radioübertragung von Globalradio: Tune in Hot Bird, frequecy11199,66 Mhz, Polarizzazione verticale, Symbolrate 27500, Audio Stream auf globalradio.it.

[ no-racism.net | Noborder-Netzwerk | TATblatt | Radio Orange | NoBorderLab // VolxTheaterKarawane^? | European network of migrants, refugees and Sans-papiers | European Day of Migrant Struggles ]

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Fight Global War - Sicherheitskonferenz in München

Veranstaltung im Infoladen Salzburg
ConAction - Aufruf zu Demo und Aktionen gegen die Nato-Sicherheitskonferenz
Aufruf gegen die Sicherheitskonferenz in München
SiKo - ein Fall für die Friedensbewegung !
[Feature] Sicherheitskonferenz 2003
Aufruf der FAU München
Aufruf der Autonomen Antifa

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UVS-Verhandlung zum Tod von Seibane Wague

Nach einer Beschwerde gegen die Bundespolizeidirektion Wien wegen der Amtshandlung die den Tod Seibane Wagues zur Folge hatte, findet derzeit ein Verfahren beim Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) in Wien satt.

Protokolle die die Aussagen der ZeugInnen^? sowie die kollektive und in diesem Fall gesetzwiedrige Aussageverweigerung der PolizistInnen^? dokumentieren finden sich hier (1. Verhandlungstag am 4. Dezember 2003)und hier (2. Verhandlungstag am 11. Dezember 2003).

Der 15. Jannuar 2004 ist der dritte Verhandlungstag im UVS-Verfahren zum Tod von Seibane Wague. Von 9-11 Uhr wird zu einer Mahnwache für Seibane Wague - gegen das Vergessen und Verdrängen; vor dem UVS-Gebäude, 1190 Wien, Muthgasse 62 aufgerufen.

[ AfrikaNet | Widerst@nd MUND | Dokumentation zum Tod von Seibane Wague | Für eine Welt ohne Rassismus ]

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Das WEF in Davos knacken!

Vom 21. bis 25. Januar 2004 versammelt sich das World Economic Forum (WEF) einmal mehr zum jährlichen Treffen in Davos. Das Jahrestreffen wird jedoch nicht so ruhig ablaufen wie von der WEF-Spitze gewünscht: In den letzten Jahren haben sich immer mehr Menschen gegen das WEF und die in ihm enthaltenen Machtstrukturen zu wehren begonnen, und auch im Januar 2004 werden diese Proteste fortgesetzt. [Hintergrund: Schweizer Armee auch 2004 beim WEF in Davos]

Am Samstag, 10. Januar 2004 findet in Winterthur um 14:3